Betriebsärztliche und
sicherheitstechnische Regelbetreuung
der Betriebe mit
mehr als 10 Beschäftigten

Übersicht

Die betriebsärztliche und sicherheitstechnische Betreuung der Betriebe
setzt sich aus der Grundbetreuung und der betriebsspezifischen
Betreuung zusammen. Gemeinsam bilden beide die Gesamtbetreuung,
die von Betriebsarzt und Fachkraft für Arbeitssicherheit erbracht
und näher in der Anlage 2 der DGUV Vorschrift 2 beschrieben wird.
Um die Gesamtbetreuung festzusetzen, muss der Unternehmer die
Aufgaben der Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit entsprechend
den betrieblichen Erfordernissen unter Mitwirkung des Betriebs-
beziehungsweise Personalrats ermitteln, aufteilen und mit
ihnen schriftlich vereinbaren. Dabei wird er von Betriebsärzten und
Fachkräften für Arbeitssicherheit beraten. Die Leistungen der Grund-
betreuung sind in einem Katalog mit 9 Gruppen von Aufgabenfeldern
festgelegt. Diejenigen der betriebsspezifischen Betreuung sind nach
16 Aufgabenfeldern zu bemessen. Während für die Grundbetreuung
die Einsatzzeiten pro Beschäftigtem und Jahr in der Vorschrift 2 vorgegeben
werden, müssen Inhalte und Umfang der betriebsspezifischen
Betreuung vom jeweiligen Betrieb selbst ermittelt werden.




Wo steht was in der Vorschrift?
Die §§ 2 und 5 legen die Aufgaben des Unternehmers fest. Anlage 2
beschreibt die Gesamtbetreuung mit der Grundbetreuung und dem
betriebsspezifischen Teil der Betreuung und die damit verknüpften Aufgaben.

Wer hat welche Aufgaben?

Die Festlegung von Inhalt und Form der betriebsärztlichen und sicherheitstechnischen
Betreuung ist in erster Linie Aufgabe des Unternehmers.
Diese erfüllt er im Zusammenwirken mit den Betriebs- beziehungsweise
Personal räten (sofern vorhanden) und den Betriebsärzten
sowie den Fachkräften für Arbeitssicherheit. Betriebsärzte und Fachkräfte
müssen dabei miteinander kooperieren und den Unternehmer
sowie die Betriebs- oder Personalräte beraten, unterrichten und
informie ren. Die Betriebs- oder Personalräte wirken bei der Festlegung
der Betreuungsleistungen im Rahmen ihrer Mitbestimmungsrechte
mit. Die Betreuungsleistungen und ihr Umfang sind also im Wesentlichen
im Zusammenwirken dieser vier betrieblichen Akteure konkret
festzulegen.

Für welche organisatorische Einheit
ist die Betreuung festzulegen?

Die Vorschrift richtet sich in erster Linie an den Unternehmer, der für
seinen Betrieb Inhalt und Umfang der Betreuung festlegen muss. Sein
Betrieb ist dabei eindeutig einer Betreuungsgruppe zugeordnet. Da
zum Teil unterschiedliche Definitionen bestehen, wodurch eine Organisationseinheit
als „Betrieb“ bestimmt wird, ist  der Begriff „Betrieb“ wie folgt definiert:

Ein Betrieb im Sinne dieser Unfallverhütungsvorschrift ist eine
geschlossene Einheit, die durch organisatorische Eigenständigkeit
mit eigener Entscheidungscharakteristik geprägt ist. Die Eingruppierung
eines Betriebs in eine Betreuungsgruppe nach Anlage 2
erfolgt unter Berücksichtigung des jeweiligen Betriebszweckes, aber
nicht nach Tätigkeiten.

Grundbetreuung

Die Grundbetreuung ist darauf ausgerichtet, den Arbeitgeber darin zu
unterstützen, seine im Arbeitsschutzgesetz festgelegten Pflichten zu
erfüllen, die unabhängig von der Art und Größe des Betriebs kontinuierlich
anfallen. Die Leistungen von Fachkräften für Arbeitssicherheit
und Betriebsärzten im Rahmen der Grundbetreuung konzentrieren sich
auf diese Basisaufgaben des betrieblichen Arbeitsschutzes. Sie umfassen
Betreuungsleistungen, die unabhängig von betriebsspezifischen
Erfordernissen immer zu erbringen sind.
Der Umfang der Grundbetreuung wird über die Zuweisung des Betriebs
zu einer von drei Betreuungsgruppen bestimmt. Durch die Multiplikation
der Zahl der Beschäftigten mit einem gruppenspezifischen Stundenfaktor
wird die Einsatzzeit berechnet.

Im Überblick: Aufgabengruppen der Grundbetreuung

  • Unterstützung bei der Gefährdungsbeurteilung  (Beurteilung
    der Arbeitsbedingungen)
  • Unterstützung bei grundlegenden Maßnahmen der
    Arbeitsgestaltung - Verhältnisprävention
  • Unterstützung bei grundlegenden Maßnahmen der
    Arbeitsgestaltung - Verhaltensprävention
  • Unterstützung bei der Schaffung einer geeigneten Organisation
    und Integration in die Führungstätigkeit
  • Untersuchungen nach eingetretenen Ereignissen
  • Allgemeine beratung von Arbeitgebern und Führungskräften,
    betrieblichen Interessenvertretungen sowie Beschäftigten
  • Erstellung von Dokumentationen, Erfüllung von Meldepflichten
  • Mitwirkung in betrieblichen Besprechungen
  • Selbstorganisation


Die Gruppenzugehörigkeit ergibt sich aus der Betriebsart. Je nach Höhe
und Charakter der Gefährdungen und Belastungen ist jeder Betrieb
einer von drei Gruppen zugeordnet. Die Einstufung der Betriebsarten
wird nach dem in Deutschland geltenden WZ-Kode vorgenommen.
Damit ist gewährleistet, dass für gleichartige Betriebe wie beispielsweise
Kliniken, Altenpflegeheime oder Veranstaltungsstätten dieselben
Betreuungszeiten und Ansprüche an die Grundbetreuung gelten.
So gehören zum Beispiel die Erdölgewinnung, Bergbaubetriebe, Forstbetriebe
und der Brücken- und Tunnelbau der Gruppe I mit hoher Gefährdung
an. Druckereien, Chemie- oder Maschinenbaubetriebe zählen
zur Gruppe II mit mittlerer Gefährdung. In der mittleren Gruppe finden
sich auch Krankenhäuser, Versorgungsbetriebe und technische Verkehrsbetriebe. Verwaltungen, Banken und Versicherungen fallen in
die Gruppe III mit geringen Gefahrenpotenzialen. Die Einsatzzeiten betragen
2,5 Stunden pro Jahr und Beschäftigtem in der Gruppe I, in der
Gruppe II sind es 1,5 Stunden, in der Gruppe III 0,5 Stunden.

In der Unfallverhütungsvorschrift des jeweiligen Unfallversicherungsträgers
sind die im Zuständigkeitsbereich üblichen Betriebsarten mit
ihren Betreuungsgruppen aufgeführt.
Die genannte Einsatzzeit stellt einen Summenwert für Betriebsarzt und
Fachkraft für Arbeitssicherheit dar. Die konkrete Aufteilung zwischen
beiden ist Sache des Unternehmers (hierbei wirkt die betriebliche Interessenvertretung
mit, Betriebsarzt und Fachkraft für Arbeitssicherheit
beraten). Der Mindestanteil für eine der beiden Disziplinen beträgt jeweils
20 Prozent, mindestens aber 0,2 Stunden pro Jahr und Beschäftigtem.
Dieser Anteil darf nicht unterschritten werden.

Aufgabenfelder der Grundbetreuung
Die Aufgabenfelder der Grundbetreuung umfassen die grundlegenden
Unterstützungsleistungen, die sich vor allem auf die Arbeitgeberpflichten
aus den §§ 3, 4 und 5 des Arbeitsschutzgesetzes beziehen.
Hierzu zählen an erster Stelle die Unterstützung bei der Konzeption,
Durchführung und Auswertung der Gefährdungsbeurteilung, bei den
grundlegenden verhältnis- und verhaltenspräventiven Maßnahmen der
Arbeitsgestaltung sowie die Unterstützung bei der Schaffung einer geeigneten
Organisation zur Durchführung der Maßnahmen des Arbeitsschutzes
und der Integration in die Führungstätigkeit.
Zu den grundlegenden Betreuungsleistungen gehören auch die Untersuchungen
von Ereignissen wie Unfällen, Schwerpunkte arbeitsbedingter
Erkrankungen und die allgemeine Beratung der betrieblichen
Arbeitsschutzakteure und der Beschäftigten.
Weitere Aufgaben sind die Erstellung von Dokumentationen, die Erfüllung
von Meldepflichten und das Mitwirken in betrieblichen Besprechungen:

  • Direkte Beratung des Arbeitgebers,
  • Teilnahme an Besprechungen der Führungskräfte und der betrieblichen Beauftragten,
  • Sitzungen des Arbeitsschutzausschusses.

Letztlich sind auch die eigene Fortbildung, das erforderliche Wissensmanagement
zu allen relevanten Arbeitsschutzfragen und auch der Erfahrungsaustausch
mit den Unfallversicherungsträgern und den zuständigen
Behörden Teil der Grundbetreuung.

Leistungsanforderungen für Betriebsärzte und Fachkräfte

Aufgabenfeld 1
Betriebsärzte und Fachkräfte sollen sich besonders bei der Gefährdungsbeurteilung,
dem zentralen Instrument zur Steuerung und Verbesserung
des betrieblichen Arbeitsschutzes, einbringen.
Der Aufgabenkatalog der Grundbetreuung sieht drei Tätigkeitsbereiche
zur Unterstützung bei der Gefährdungsbeurteilung
(Beurteilung der Arbeitsbedingungen) vor:

  1. Die Unterstützung bei der Entwicklung und Einführung (Implementierung)
    eines betrieblichen Gesamtkonzepts zur Beurteilung der
    Arbeitsbedingungen. Hierzu gehören einerseits die Beratung des
    Arbeitgebers bei der Organisation der Gefährdungsbeurteilung und
    andererseits die Unterstützung der Führungskräfte. Aufgaben können
    neben dem Informieren und Sensibilisieren hier insbesondere
    sein: die Entwicklung eines Umsetzungskonzepts und von Regelungen
    zur Durchführung und vor allem ein Konzept zur Implementierung
    eines ständigen Verbesserungsprozesses, die Bereitstellung
    von Hilfsmitteln und die Qualifizierung der Führungskräfte.
  2. Die Unterstützung bei der Durchführung der Gefährdungsbeurteilung:
    Hierzu gehört insbesondere neben der Beratung und Motivierung
    das Einbringen der arbeits medizinischen und sicherheitstechnischen
    Fachkunde bei der Gefährdungsermittlung, Risikobeurteilung und
    Ableitung der erforderlichen Maßnahmen.
  3. Beobachten der gelebten Praxis und Auswertung der Gefährdungs-
    beurteilung: Dies dient der Qualitätssicherung der durchgeführten
    Gefährdungsbeurteilung sowie der Entwicklung von Verbesserungs-
    maßnahmen.

Alle drei Tätigkeiten sollten als eine gemeinsame Aufgabe von Betriebsärzten
und Fachkräften verstanden werden.

zu den Aufgabenfeldern 2 und 3
Gegenstand der Grundbetreuung ist die Unterstützung bei den grundlegenden
Maßnahmen der Verhältnis- und Verhaltensprävention der
Arbeitsgestaltung. Fachkräfte für Arbeitssicherheit und Betriebsärzte
müssen hier aus eigener Initiative tätig werden.
Zu den grundlegenden Maßnahmen der verhältnispräventiven Arbeitsgestaltung
gehört, die bestehenden Arbeitsbedingungen hinsichtlich

  • Arbeitsmitteln,
  • Arbeitsstoffen,
  • Arbeitsplatzgestaltung,
  • Arbeitsumgebung,
  • Arbeitsverfahren und
  • Arbeitsorganisation

zu ermitteln, zu beurteilen und dazu "Soll-Zustände" festzulegen.

Dabei sind nicht nur ergonomische, sondern beispielsweise auch arbeits-psychologische Aspekte zu beachten. Dies umfasst neben Arbeitsaufgaben,
Arbeitsrhythmus sowie Arbeitszeit- und Pausengestaltung
ebenso den Personaleinsatz. Zudem sind die gesundheitsstärkenden
Faktoren, wie zum Beispiel die gegenseitige Unterstützung bei
der Arbeit, in den Arbeitssystemen zu ermitteln und zu beurteilen. Es
sollen gemeinsame Begehungen durchgeführt, mit geeigneten Methoden
der Zustand ermittelt und beurteilt, die erforderlichen Arbeitsschutzmaßnahmen
abgeleistet und deren Durchführung beobachtet werden.

Auf dieser Basis sollen Betriebsärzte und Fachkräfte bei der Lösungssuche
unterstützen, Gestaltungsvorschläge unterbreiten und die Durchund
Umsetzung begleiten sowie Wirkungskontrollen durchführen.
Dies betrifft neben technisch-organisatorischen Maßnahmen unter anderem
auch die Gestaltung von Gesundheitsfaktoren (zum Beispiel
durch die gesundheitsgerechte Gestaltung von Arbeitsaufgaben und
der Arbeitsorganisation oder durch Arbeitsplatzwechsel).
Damit werden die Anforderungen von § 4 ArbSchG zur Planung und
Durchführung von Arbeitsschutzmaßnahmen in der Vorschrift aufgegriffen.
Demzufolge sind Arbeitsschutzmaßnahmen nicht nur in technischer
Hinsicht zu planen, sondern „Technik, Arbeitsorganisation,
sonstige Arbeitsbedingungen, soziale Beziehungen und Einfluss der
Umwelt auf den Arbeitsplatz“ sollen „sachgerecht verknüpft werden“.
Gefahren sollen an der Quelle bekämpft und der Stand von Technik,
Arbeitsmedizin und Hygiene sowie sonstige arbeitswissenschaftliche
Erkenntnisse berücksichtigt werden.
Gegenstand der Grundbetreuung sind auch grundlegende Maßnahmen
bei Veränderungen der Arbeitsbedingungen. Diese sind von den
Maßnahmen der betriebsspezifischen Betreuung abzugrenzen.
Betriebliche Veränderungen fallen nur dann unter die Grundbetreuung,
wenn für den Betrieb keine grundlegend neuen Abläufe damit verbunden
sind. Dies sind zum Beispiel die Ersatzbeschaffung von Maschinen
und Geräten, die Umstellung von Arbeitsverfahren oder der Austausch
von Stoffen, die im Prinzip bereits im Betrieb bekannt sind und angewendet
werden, oder die Veränderung von Arbeitsplätzen zum Beispiel
durch eine neue Anordnung der Arbeitsmittel.
Bei solchen Veränderungen gehört es zu den Aufgaben der Grundbetreuung,
auf die Einhaltung der grundlegenden Standards der sicherheitstechnischen
und ergonomischen Anforderungen, die Maßnahmen
der hinweisenden Sicherheitstechnik und der Bereitstellung der
erforderlichen PSA sowie die Fortschreibung der Gefährdungsbeurteilung
hinzuwirken.
Davon abzugrenzen sind solche Veränderungen, die für den Betrieb
wirklich neuartig sind: Die Beschaffung von für den Betrieb grundlegend
neuartigen Maschinen mit entsprechenden Risiken und Anfor -
derungen an Schutz- und Gestaltungsmaßnahmen sind genauso Gegenstand
der betriebsspezifischen Betreuung wie die grundlegende
Veränderung von Arbeitsstätten und Arbeitsplätzen oder von Stoffen
mit für den Betrieb neuen Gefahrenpotenzialen.

Betriebsarzt und Fachkraft müssen auch mitwirken bei grundlegenden
Maßnahmen zur Verhaltensprävention bei der Arbeitsgestaltung: beispielsweise
beim Aufbau eines Unterweisungssystems und bei der
Durchführung von Unterweisungen, bei der Erstellung von Betriebsanweisungen
und bei Qualifizierungsmaßnahmen zum Arbeitsschutz. Sie
sollen insbesondere zum sicherheits- und gesundheitsgerechten Verhalten
motivieren und Beschäftigte darüber aufklären sowie über
Unfall- und Gesundheitsgefahren informieren. Dazu gehört auch die
kollektive arbeitsmedizinische Beratung der Beschäftigten, zum Beispiel
im Rahmen von Unterweisungen. Alle individuellen Maßnahmen
der arbeitsmedizinischen Vorsorge, wie insbesondere die arbeitsmedizinischen
Vorsorgeuntersuchungen, sind jedoch Gegenstand der betriebsspezifischen
Betreuung.

Zum Aufgabenfeld "Unterstützung bei der Schaffung einer geeigneten
Organisation und INtegration in die Führungstätigkeit"
Ziel ist es, den Arbeitgeber bei der Erfüllung seiner Pflichten nach § 3
Abs. 2 ArbSchG zu unterstützen. Entsprechend dem aktuellen Managementverständnis
muss eine geeignete Organisation auf einen ständigen
Verbesserungsprozess ausgerichtet sein.
Dabei geht es zum einen um die Unterstützung bei der Schaffung einer
geeigneten Aufbauorganisation (Übertragung von Aufgaben), die Berücksichtigung
der Arbeitsschutzbelange bei strategischen und operativen
Entscheidungen (zum Beispiel bei Neu- und Umbauten), bei
der Beschaffung, der Auftragsvergabe, der Instandhaltung sowie der
Einstellung und Umsetzung von Mitarbeitern. Zum anderen geht es
aber auch um die Integration des Arbeitsschutzes in die Unternehmensführung.
Letzteres umfasst Hilfestellungen bei der Entwicklung
einer betrieblichen Arbeitsschutzstrategie und ihrer Bekanntmachung
im Unternehmen ebenso wie die Förderung gesundheitsgerechten Führens.
Dazu gehört aber neben der Beratung zur organisatorischen Sicherstellung
auch, dass die erforderlichen Ressourcen für die Umsetzung
der Arbeitsschutzmaßnahmen bereitgestellt werden, die erforderliche
Information und Kommunikation gewährleistet ist und die
arbeitsschutzspezifischen Prozesse organisiert werden.

Weitere Aufgaben der Grundbetreuung
Zudem sind Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit im Zusammenhang
mit der Grundbetreuung gefordert, wenn besondere betriebliche
Ereignisse vorgefallen sind, wie Unfälle und Beinaheunfälle,
oder Verdachtsfälle von Berufskrankheiten vorliegen. Um solche Vorkommnisse
in der Zukunft zu vermeiden, müssen sie die Ursachen untersuchen
und analysieren sowie Verbesserungsvorschläge ausarbeiten.
Um darüber hinaus arbeitsbedingten Erkrankungen auf die Spur
zu kommen, könnten die Gesundheitsberichte der Krankenkassen ausgewertet
und ebenfalls Verbesserungsideen zur Bekämpfung von
Krankheitsschwerpunkten vorgelegt werden.
Zur Grundbetreuung muss ferner die Unterstützung bei der Erfüllung
von Meldepflichten gegenüber Behörden und Unfallversicherungsträgern
gerechnet werden. Zu Letzterem zählen auch die jährliche Dokumentation
der eigenen Tätigkeit und der Nachweis, wie die Einsatzzeiten
in Anspruch genommen wurden. In das Zeitfenster für die Grundbetreuung
fällt zudem die Selbstorganisation.

Kooperation ist unerlässlich und qualitätsbestimmend für die Betreuung
Generell gilt ein Kooperationsgebot bei der gemeinsamen Erfüllung der
betriebsärztlichen und sicherheitstechnischen Betreuung (vgl. § 10
ASiG). Die Beschreibung der Aufgaben in den §§ 3 und 6 ASiG zeigt
für beide Professionen bei einigen Spezifika weitgehende Deckungsgleichheit
auf. In die Zusammenarbeit bringt jede Seite ihre jeweilige
Fachkunde ein.
Für den Betriebsarzt stellt dies vor allem seine arbeitsmedizinische
Sichtweise auf Krankheit und Gesundheit dar, insbesondere die in den
Arbeitsbedingungen enthaltenen Einflussfaktoren. Für Fachkräfte sind
dies hauptsächlich ihr technisch-organisatorisches Know-how sowie
ihre spezifische Fachkunde zur menschengerechten Arbeitsgestaltung.
Beide Kompetenzen müssen bei der Erfüllung der Aufgaben der Grundbetreuung
zusammengeführt werden.
Auch die Aufgaben hinsichtlich der Gefährdungsbeurteilung erfordern,
dass beide Partner ihre Fachkunde einbringen, ebenso erfolgt die Unterstützung
bei den Maßnahmen zur Verhältnis- und Verhaltensprävention
sinnvollerweise durch beide Professionen. Es muss beispielsweise
konkret im Betrieb geklärt werden, welche Beiträge der Betriebsarzt
bei der Überprüfung und Beobachtung der Durchführung der
erforderlichen Arbeitsschutzmaßnahmen an bestehenden Arbeitssystemen
leisten kann. Gleiches gilt in adäquater Weise für die Fachkraft.
Beide müssen ihre Tätigkeit aufeinander abstimmen und, wo sinnvoll,
gemeinsam erbringen. Dies soll über gemeinsame Begehungen und
Besprechungen hinausgehen.

Betriebsspezifischer Teil der Betreuung

Fester Bestandteil der Gesamtbetreuung ist neben der Grundbetreuung
die betriebsspezifische Betreuung. Beide bauen aufeinander auf und
sind miteinander verzahnt. Die betriebsspezifische Betreuung trägt
den speziellen Erfordernissen des jeweiligen Betriebs Rechnung, wie
sie zum Beispiel aus seiner Art und Größe hervorgehen. Sie geht immer
von spezifischen betrieblichen Gefährdungen, Situationen und Anlässen
aus. Die zu erbringenden Unterstützungsleistungen setzen auf den
Basisleistungen der Grundbetreuung auf und ergänzen sie um die
betriebsspezifisch entweder dauerhaft oder temporär erforderlichen Betreuungsleistungen.
Der inhaltliche Bedarf und der Umfang der betriebsspezifischen Betreuung
müssen vom Unternehmer ermittelt werden. Dementsprechend
sind auch für die betriebsspezifische Betreuung keine festen
Einsatzzeiten vorgeschrieben. Der Unternehmer muss ermitteln und
prüfen, welche Aufgaben im Betrieb erforderlich sind und welcher Personalaufwand
zur Erfüllung dieser Betreuungsleistungen erforderlich
ist. Dabei hat er sich vom Betriebsarzt und der Fachkraft beraten zu lassen, die ihm dazu Vorschläge unterbreiten sollen. Die betriebliche
Interessenvertretung verfügt auch bei der Festlegung der betriebsspezifischen
Betreuung über Mitbestimmungsrechte.
Auf dieser Grundlage werden Inhalt und Dauer der betriebsspezifischen
Betreuung ermittelt, der jährliche Personalaufwand getrennt für
beide Professionen bestimmt und die notwendigen Betreuungsleistungen
schriftlich vereinbart.
Indem die Unternehmen selbst auf der Basis eines bestehenden Leistungskatalogs
ihre über die Grundbetreuung hinausgehenden spezifischen
Betreuungserfordernisse eigenverantwortlich ermitteln, wird
die Betreuung ausschließlich und zielgerichtet am bestehenden Bedarf
ausgerichtet und nicht durch pauschale Annahmen geregelt.
Das Verfahren zur Festlegung der betriebsspezifischen Betreuung erfordert
eine systematische Prüfung der erforderlichen Aufgaben anhand
eines vorgegebenen Katalogs von Aufgabenfeldern sowie von
Auslöse- und Aufwandskriterien. Anhand der Auslösekriterien ist zu
entscheiden, ob ein Betreuungsbedarf in dem jeweiligen Aufgabenfeld
vorhanden ist. Mit Hilfe von Aufwandskriterien werden die zu erbringenden
Betreuungsleistungen näher festgestellt. Der dazu erforderliche
Zeitaufwand muss zwischen Unternehmer einerseits und Betriebsarzt
und Fachkraft andererseits bei Beachtung der Mitbestimmungsrechte
der betrieblichen Interessenvertretung festgelegt und vereinbart
werden. Die erforderlichen Personalressourcen werden somit leistungsbezogen
bestimmt und nicht umgekehrt erst Ressourcen festgelegt
und dann die Leistungen konkretisiert. Dies eröffnet allen Beteiligten
hohe Transparenz der von Betriebsarzt und Fachkraft für Arbeitssicherheit
zu erbringenden Betreuungsleistungen.

Ständige oder temporäre Aufgaben
Aktivitäten zur betriebsspezifischen Betreuung können dauerhaft oder
anlassbezogen sein. Auch darin spiegelt sich das jeweilige Profil des
Betriebs wider, welches für ihn typisch und einmalig ist. Dauerhafte
Gründe für eine betriebsspezifische Betreuung sind insbesondere die
ersten acht in der Vorschrift benannten Aufgabenfelder, die sich auf
betriebsspezifische Unfall- und Gesundheitsgefahren beziehungsweise
Erfordernisse der menschengerechten Arbeitsgestaltung beziehen.Ständige oder temporäre Aufgaben
Aktivitäten zur betriebsspezifischen Betreuung können dauerhaft oder
anlassbezogen sein. Auch darin spiegelt sich das jeweilige Profil des
Betriebs wider, welches für ihn typisch und einmalig ist. Dauerhafte
Gründe für eine betriebsspezifische Betreuung sind insbesondere die
ersten acht in der Vorschrift benannten Aufgabenfelder, die sich auf
betriebsspezifische Unfall- und Gesundheitsgefahren beziehungsweise
Erfordernisse der menschengerechten Arbeitsgestaltung beziehen.
Temporäre, also zeitlich befristete betriebsspezifische Betreuungsleistungen
sind immer dann erforderlich, wenn der jeweilige Sachverhalt
im Unternehmen für einen absehbaren Zeitraum besteht.

4 Bereiche der betriebsspezifischen Betreuung
Die betriebsspezifische Betreuun umfasst die folgenden 4 Bereiche mit insgesamt 16 Aufgabenfeldern:

  1. Regelmäpig vorliegende betriebsspezifische Unfall- und
    Gesundheitsgefahren, Erfordernisse zur menschengerechten
    Arbeitsgestaltung (i.d.R. dauerhaft) - mit 8 Aufgabenfeldern
  2. Betriebliche Veränderungen in den Arbeitsbedingungen und in der
    Organisation (i.d.R. temporär) - mit 5 Aufgabenfeldern
  3. Externe Entwicklung mit spezifischem Einfluss auf die betriebliche
    Situation (i.d.R. temprär) - mit zwei Aufgabenfeldern
  4. Betriebliche Aktionen, Programme und Maßnahmen (i.d.R. temporär)
    - mit einem Aufgabenfeld

Die dem ersten Bereich zugeordneten Aufgabenfelder beziehen sich
auf betriebsspezifische Aspekte bestehender Arbeitssysteme und die
dort enthaltenen Gefährdungen und Erfordernisse der menschengerechten
Arbeitsgestaltung. Dies betrifft alle dort vorhandenen Gefährdungsfaktoren,
physische und psychische Fehlbeanspruchungen, Anforderungen,
die sich aus besonderen Personengruppen und dem demografischen
Wandel ergeben, arbeitsbedingte Gesundheitsgefahren
ebenso wie Defizite im Erhalt der gesundheitlichen Ressourcen. Auch
die individuelle arbeitsmedizinische Vorsorge mit Pflicht-, Angebotsund
Wunschuntersuchungen ist ein betriebsspezifisches Aufgabenfeld,
da das Erfordernis je nach Art des Betriebes unterschiedlich ist.
Betriebliche Veränderungen, die nicht mit der Grundbetreuung abgedeckt
sind und daher spezifische Betreuungsleistungen erfordern,
sind beispielsweise

  • grundlegende Veränderungen in den Arbeitssystemen oder der Betreibsorganisation,
  • grundlegende Maßnahmen zu Aufbau und Implementierung eines Systems
    zur Gefährdungsbeurteilung

Aber auch betriebliche Initiativen wie Programme und Kampagnen bedürfen
der betriebsspezifischen Betreuung.
Der erste Bereich der betriebsspezifischen Betreuung enthält sieben
Aufgabenfelder (1.1 bis 1.3, 1.5 bis 1.8), die in der Regel eine dauerhafte
betriebsärztliche und sicherheitstechnische Betreuung mit einem
gleich bleibenden Personalaufwand erfordern, wenn sie betrieblich
relevant sind. Für sie können die Betreuungsleistungen und der dazu erforderliche Personalauf wand in der Regel einmal ermittelt und dann
fortgeschrieben werden.
Dies gilt nur eingeschränkt für das Aufgabenfeld 1.4 „arbeitsmedizinische
Vorsorge“, da der erforderliche Personalaufwand abhängig ist
von der Zahl der Pflicht-, Angebots- und Wunschuntersuchungen.

1 Regelmäßig vorliegende betriebsspezifische Unfall- und Gesundheitsgefahren
sowie Erfordernisse zur menschengerechten Arbeitsgestaltung
1.1 Besondere Tätigkeiten
1.2 Arbeitsplätze und Arbeitsstätten, die besondere Risiken aufweisen
1.3 Arbeitsaufgaben und Arbeitsorganisation mit besonderen Risiken
1.4 Erfordernis arbeitsmedizinischer Vorsorge
1.5 Erfordernisse besonderer betriebsspezifischer Anforderungen beim
       Personaleinsatz
1.6 sicherheit und Gesungheit unter den Bedingungen des demografischn Wandels
1.7 Arbeitsgestaltung zur Vermeidung arbeitsbedingter Gesundheitsgefahren,
       Erhalt  der individuellen gesundheitlichen Ressourcen der beschäftigten
       in Zusammenhang mit der Arbeit
1.8 Unterstützung bei der Weiterentwicklung eines Gesundheitsmanagements

2 Betriebliche Veränderungen in den Arbeitsbedingungen und in der Organisation
2.1 Beschaffung von grundlegend neuartigen Maschinen, Geräten
2.2 Grundlegende Veränderungen zur Errichtung neuer Arbeitsplätze
       beziehungsweiseder Arbeitsplatzausstattung; Planung, Neuerrichtung
       von Betriebsanlagen; Umbau, Neubaumaßnahmen
2.3 Einführung völlig neuer Stoffe, Materialien
2.4 Grundlegende Veränderung betrieblicher Abläufe und Prozesse; grundlegende
       Veränderung der Arbeitszeitgestaltung; grundlegende Änderung,
       Einführung neuer Arbeitsverfahren
2.5 Spezifische Erfordernisse zur Schaffung einer geeigneten Organisation
       zur Durchführung der Maßnahmen des Arbeitsschutzes sowie der Integration
       in die Führungstätigkeit und zum Aufbau eines Systems
       der Gefährdungsbeurteilung

Der zweite Aufgabenbereich „Betriebliche Veränderungen in den Arbeitsbedingungen
und in der Organisation“ umfasst Veränderungen,
die für den Betrieb grundlegend neue Anforderungen stellen. Solche
Veränderungen können eintreten durch den Einsatz neuer Maschinen
oder Arbeitsstoffe, durch veränderte Arbeitsabläufe oder durch Veränderungen
bei der Arbeitsplatzausstattung, Arbeitsorganisation und der
Arbeitszeitgestaltung (siehe Tabelle Seite 38, unten).
Grundlegend neue Anforderungen für den Betrieb bestehen insbesondere
dann, wenn

  • für den Betrieb neuartige Risiken zu erwarten sind,
  • neue Gefahrenquellen auftreten,
  • es erhabliche Veränderungen in den Arbeitssystemen gibt,
  • bisherige Schutzmaßnahmen nicht anwendbar oder übertragbar sind beziehungsweise keine standartisierten Lösungen verfügbar sind,
  • neue Schnittstellen zu anderen Arbeitssystemen bestehen
  • oder neue Anforderungen an das arbeitsschutzgerechte Verhalten auftreten.

Neben den Veränderungen in den Arbeitssystemen können aber auch
Veränderungen in der Organisation oder spezifische Erfordernisse zur
Schaffung einer geeigneten Organisation Auslöser für betriebsspezifische
Betreuung in diesem Feld sein. Hierzu gehören beispielsweise
betriebsspezifische Erfordernisse zur Implementierung eines Gesamtsystems zur Gefährdungsbeurteilung oder die Einführung neuer Managementprinzipien
oder der Aufbau eines Arbeitsschutzmanagementsystems.

3 Externe Entwicklung mit spezifischem Einfluss auf die betriebliiche Situation
3.1 Neue Vorschriften, die für den Betrieb umfangreiche Änderungen nach sich ziehen
3.2 Weiterentwicklung des für den Betrieb relevanten Stand der Technik
       und Arbeitsmedizin

Neue Vorschriften und die Weiterentwicklung des Stands der Technik
beziehungsweise der Arbeitsmedizin können betriebsbezogenen Betreuungsbedarf
auslösen. Veränderungen im Gefahrstoffrecht können
es für den Betrieb beispielsweise notwendig machen, die Gefährdungsbeurteilung
anzupassen oder auch dass Schutzkonzepte verändert
werden müssen. Entwickeln sich die Erkenntnisse zu Gefährdungen
oder die Technik selbst grundlegend weiter, so löst dies genauso
betriebsspezifischen Betreuungsbedarf aus wie neue Erkenntnisse auf
dem Gebiet der Arbeitsmedizin.

4 Betriebliche Aktionen, Programme und Maßnahmen
Schwerpunktprogramme und Kampagnen sowie Unterstützung von aktionen zur Gesundheitsförderung

Betreuungsbedarf im Aufgabenfeld 4 entsteht vor allem durch Initiativen
zur Durchführung von Schwerpunktprogrammen, aber auch durch
betrieblich erkannte Erfordernisse zur Entwicklung und Durchführung
von Programmen, Strategien und Kampagnen zur Verbesserung der Arbeitskultur,
zur Bewältigung psychischer und physischer Belastungen
und zur Verbesserung der psycho-sozialen Belastungssituation.

Ermittlung der betriebsspezifischen Betreuung
Der Unternehmer muss den Bedarf an betriebsspezifischer Betreuung
ermitteln. Dabei muss er alle oben genannten 16 Aufgabenfelder berücksichtigen.
Für jedes Aufgabenfeld sind anhand von Auslöse- und
Aufwandskriterien der inhaltliche Bedarf, die Dauer und der Leistungsumfang
der Betreuung zu ermitteln. Anlage 2 der DGUV Vorschrift 2 verweist
dazu auf ein Verfahren in Anhang 4. Welche betriebsspezifischen
Betreuungsaufgaben ergänzend zur Grundbetreuung erforderlich sind,
ist nach diesem Verfahren anhand von vorgegebenen Auslösekriterien
zu prüfen. In jedem Aufgabenfeld kann die Liste der vorgegebenen
Auslösekriterien nach betrieblichen Erfordernissen ergänzt werden. Zu
prüfen ist jedes Kriterium.
Wenn auch nur ein Kriterium zutrifft, also von den vorgegebenen Antworten
ein „Ja“ anzukreuzen ist, wird die Auslöseschwelle überschritten
und es besteht Handlungsbedarf für die betriebsspezifische Betreuung
in dem jeweiligen Aufgabenfeld.

Für jedes Aufgabenfeld, für das Handlungsbedarf festgestellt wurde,
sind nun die Betreuungsleistungen zu konkretisieren. Die Aufwandskriterien
beschreiben jeweils für das gesamte Aufgabenfeld in allgemeiner
Form die erforderlichen Betreuungsleistungen. Diese müssen
jetzt bezogen auf die einzelnen mit „Ja“ beantworteten Auslösekriterien
konkret beschrieben werden. Dies ist sozusagen die Leistungsbeschreibung,
auf deren Basis der erforderliche Aufwand zur Erfüllung
dieser Betreuungsaufgaben abgeschätzt werden muss.
Im Weiteren müssen nun die jeweiligen Beiträge von Fachkraft und Betriebsarzt
zu den einzelnen Leistungen bestimmt werden und der dazu
erforderliche Personalaufwand getrennt für Betriebsarzt und Sifa durch
den Unternehmer festgelegt werden.
Die Festlegung der Betreuungsleistungen und ihre Aufteilung soll für
einen längeren Zeitraum (z. B. ein Jahr) erfolgen, sofern die Leistungen
nicht temporärer Natur sind.
Der Umfang der betriebsspezifischen Betreuung wird regelmäßig (zum
Beispiel einmal jährlich) erneut überprüft, darüber hinaus bei Änderungen
im Betrieb und neuen betrieblichen Aktivitäten, wobei gegebenenfalls
der betriebsärztliche und sicherheitstechnische Betreuungsbedarf
neu aufzuteilen ist.
Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit sollen von sich aus
den Unternehmer beraten, wenn im Betrieb Änderungen erkennbar
werden. Dies setzt voraus, dass der Unternehmer und seine Führungskräfte
die Betriebsärzte und Fachkräfte über Planungen und Veränderungen
systematisch informieren und sie in diese Prozesse einbinden.
Die erstmalige Ermittlung des betriebsspezifischen Betreuungsbedarfs
auf Basis des Aufgabenkatalogs kann einen erheblichen Aufwand erforderlich
machen. Je mehr Grundlagen vorliegen, wie insbesondere
eine umfassende Gefährdungsbeurteilung und eine systematische Dokumentation
der bisherigen Tätigkeiten von Betriebsärzten und Fachkräften,
desto einfacher wird die Ermittlung der betriebsspezifischen
Betreuungsleistungen sein. Ist die Basis einmal gelegt, wird die Fortschreibung
des betriebsspezifischen Bedarfs mit eher geringem Aufwand
möglich sein.

Dokumentation der Maßnahmen und Leistungen

Im Rahmen der Gesamtbetreuung haben Betriebsärzte und Fachkräfte
für Arbeitssicherheit den Unternehmer nicht nur bei der Erstellung von
Dokumentationen zu unterstützen, sondern regelmäßig über ihre Tätigkeit
sowie deren Ergebnisse zu berichten. Die Verteilung des gesamten
Betreuungsaufwandes ist dabei ebenfalls aufzulisten. Der Bericht
sollte zudem Verbesserungsvorschläge an den Arbeitgeber enthalten
und Auskunft über den Stand ihrer Umsetzung geben.
Die erbrachten Leistungen der betriebsspezifischen Betreuung sind
anhand der Aufwandskriterien zu beschreiben sowie der daraus resultierende
Personalaufwand für Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit
festzuhalten. Auf der Basis des gemeinsamen Berichts über
die geleistete Arbeit lässt sich dann auch ein neues Angebot für die
zukünftige Arbeit erstellen und in Form einer Zielvereinbarung mit dem
Unternehmer festschreiben.

Wer macht was?

Aufgaben des Unternehmers
Die DGUV Vorschrift 2 bestimmt vor allem, welchen Pflichten der Unternehmer
im Hinblick auf die betriebsärztliche und sicherheitstechnische
Betreuung nachzukommen hat. Demnach muss er nach dem
ASiG und den Bestimmungen dieser Vorschrift Betriebsärzte und Fachkräfte
für Arbeitssicherheit bestellen. Dies hat schriftlich zu erfolgen
und darüber ist ein Nachweis zu führen.
Dabei hat der Unternehmer bei der Ermittlung des Betreuungsaufwands
für die Grundbetreuung anders vorzugehen als bei der Bestimmung
von Inhalt und Umfang der betriebsspezifischen Betreuung. Für
beide gilt aber als Grundprinzip: erst die Leistungen ermitteln und beschreiben,
dann die erforderlichen Personalentscheidungen treffen.
Die betrieblichen Notwendigkeiten sind regelmäßig und bei gravierenden
Änderungen zu überprüfen und anzupassen. Es handelt sich also
um eine fortzuschreibende schriftliche Vereinbarung der Betreuungsleistungen
nach Inhalt und Umfang. Im Ergebnis entsteht eine Leistungsbeschreibung
für Betriebsarzt und Fachkraft für Arbeitssicherheit.
Der Unternehmer sollte in einem gemeinsamen Gespräch ein abgestimmtes
Leistungsangebot einfordern. In diesem Gespräch müssen
auch die erforderlichen Informationen zur Festlegung von Inhalt und
Umfang der betriebsspezifischen Betreuung vermittelt werden. Die Beschäftigten
sind über die gewählte Art der betriebsärztlichen und sicherheitstechnischen
Betreuung und die jeweiligen Ansprechpartner
zu informieren. Der Arbeitgeber hat dafür Sorge zu tragen, dass die von
ihm bestellten Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit ihre
Aufgaben erfüllen. Er muss sie dabei unterstützen.

Aufgaben der betrieblichen Interessenvertretung
Das ASiG (§ 9 Absatz 3) regelt, dass Betriebsärzte und Fachkräfte für
Arbeitssicherheit mit Zustimmung der betrieblichen Interessenvertretung
zu bestellen und abzuberufen sind. Das Gleiche gilt auch, wenn
deren Aufgaben erweitert und eingeschränkt werden sollen.
Die Vorschrift 2 verweist außerdem ausdrücklich auf die Beteiligung
der betrieblichen Interessenvertretung bei der Ermittlung der Aufgaben
für Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit sowie deren Mitwirkungsrechte
gemäß Betriebsverfassungsgesetz beziehungsweise
Personalvertretungsgesetz. Diese Gesetze räumen generell ein Mitbestimmungsrecht
im Arbeitsschutz ein, wenn Rahmenvorschriften bestehen,
die durch konkrete betriebliche Regelungen ausgefüllt werden
müssen.
Da es sich bei der DGUV Vorschrift 2 „Betriebsärzte und Fachkräfte für
Arbeitssicherheit“ um eine Rahmenvorgabe handelt, die entsprechend
den betrieblichen Gegebenheiten zu konkretisieren ist, verfügen Betriebs-
und Personalräte über recht umfangreiche Mitbestimmungsrechte
bei allen Fragen. Sie können zudem über die Beauftragung mitbestimmen,
ob beispielsweise die Stellen intern oder extern besetzt
werden oder bei der Wahl des Betreuungsmodells.

Aufgaben von Betriebsarzt und Fachkraft für
Arbeits sicherheit und ihre Zusammenarbeit

Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit müssen den Unternehmer
bei der Festlegung der Betreuungsleistungen beraten.
Diese Beratung sollte wie die Erbringung der Betreuungsleistungen soweit
wie möglich gemeinsam beziehungsweise abgestimmt erfolgen.
Ausgangspunkt für das Zusammenwirken von Betriebsarzt und Fachkraft
für Arbeitssicherheit bei der betriebsärztlichen und sicherheitstechnischen
Betreuung muss immer die jeweilige betriebliche Problemstellung
sein. Jeder der beiden Arbeitsschutzexperten geht die
daraus resultierenden Aufgaben mit seiner spezifischen Fachkompetenz
an. Wichtig ist die gemeinsame zielgerichtete Vorgehensweise.
Die Aufgaben sind in den §§ 3 und 6 des ASiG* festgelegt und werden
in der DGUV Vorschrift 2 im Rahmen der Ermittlung der erforderlichen
Betreuungsleistungen konkretisiert. Betriebsarzt und Fachkraft beraten
den Arbeitgeber bei der Festlegung der konkreten Betreuungsleistungen
im Betrieb. Dazu grenzen sie anhand der vorliegenden Leistungskataloge
die Aufgaben der betriebsspezifischen Betreuung von den
Anforderungen an die Grundbetreuung ab und ermitteln Relevanz und
Umfang der betriebsspezifischen Betreuung. Sowohl die Grundbetreuung
als auch die betriebsspezifische Betreuung werden als gemeinsame
sich ergänzende Leistungen von Betriebsarzt und Fachkraft erbracht.
Für die einzelnen Aufgabenfelder werden jeweils die Beiträge
von Betriebsarzt auf der einen und Fachkraft für Arbeitssicherheit auf
der anderen Seite erarbeitet.
Im Ergebnis kann je nach den betrieblichen Erfordernissen und den
konkreten, persönlichen Kompetenzen der jeweiligen Betriebsärzte
und Fachkräfte eine sehr unterschiedliche Zuordnung der Leistungen
in den einzelnen Aufgabenfeldern entstehen. Wichtig ist, dass für den
Betrieb konkret festgelegt wird, worin die Leistungen des Betriebsarztes
und der Fachkraft bestehen. Es müssen alle betrieblich relevanten
Aufgabenfelder abgedeckt werden. Dabei kann im Einzelfall durchaus
ein Aufgabenfeld schwerpunktmäßig nur von einer Profession wahrgenommen
werden. Wünschenswert ist aber, dass in möglichst vielen
Aufgabenfeldern eine gemeinschaftliche Leistung beider Professionen
erfolgt. Im Ergebnis entsteht ein gemeinsamer Vorschlag, den der Arbeitgeber
mit der betrieblichen Interessenvertretung abstimmt.
Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit haben nicht nur regelmäßig
den Arbeitgeber zu ihren Betreuungsleistungen zu beraten
und eine gemeinsame Arbeitsplanung vorzulegen, sondern sie müssen
auch ihre Tätigkeiten und die erzielten Ergebnisse jedes Jahr in einem
Bericht dokumentieren.


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